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Enquete - Rechtliche Aspekte des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 – Novelle 2009 am 06.10.2009
Enquete mit einer renommierten Expertenrunde zu Fragen und Themenstellungen um die Novelle 2009 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz.
Am 18. August 2009 wurde die Novelle 2009 zum Umweltverträglichkeitsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am darauffolgenden Tag in Kraft.
Im Gesetzwerdungsprozess, der von der Aussendung des Ministerialentwurfs bis zur Beschlussfassung im Nationalrat am 8. Juli 2009 knapp fünf Monate in Anspruch nahm, gingen die Wogen mehrmals hoch. Obwohl zahlreiche im ursprünglichen Ministerialentwurf vorgeschlagene Änderungen letztlich wieder zurückgenommen wurden, sind dennoch einige Regeln Gesetz geworden, die - so unscheinbar sie auf den ersten Blick wirken mögen - bei der praktischen Handhabung dennoch erhebliche Veränderungen nach sich ziehen.
Am 06. Oktober 2009 haben wir mit einer renommierten Expertenrunde Fragen und Themenstellungen um die Novelle 2009 zum UVP-G diskutiert.
Einleitung und Moderation: Dr. Hannes Jarolim (Rechtsanwalt und Abgeordneter zum Nationalrat)
Impulsreferate und Diskutanten am Podium:
- Dr. Christian Baumgartner, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Die Novelle zum UVP-G 2000 unter Berücksichtigung der Änderungen gegenüber dem Ministerialentwurf)
- Mag. Gerald Kroneder, Stadt Wien, MA 22, Dienststellenleiter-Stv (Die aktuellen Änderungen des UVP-G 2000 aus Sicht der Vollzugspraxis)
- Dr. Daniel Ennöckl, L.LM, Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht (Die UVP zwischen Standortfaktor und Bürgerbeteiligung)
- Dr. Hubert Resch, ASFINAG, Leitung der Abteilung Recht (Was bringt der 3. Abschnitt neu?)
- RA Dr. Dieter Altenburger, MSc, Jarolim Flitsch Rechtsanwälte GmbH (Welche Fragen wirft die Novelle auf?)
Downloads
- Dr. Hubert Resch - Vortragsunterlage UVP-G . (PDF, 627kB)
- Dr. Dieter Altenburger - Vortragsunterlage UVP-G . (PDF, 736kB)
- Legal Info - UVP-G (18.09.2009) . (PDF, 639kB)
- Einladung zu UVP-G Enquete am 6. Oktober 2009 . (PDF, 37kB)