Die Luftfahrt zählt zu den spannendsten und komplexesten Rechtsgebieten. Einerseits ist eine Vielzahl an nationalen, europäischen und internationalen Regelungen zu beachten. Andererseits sind die speziellen Gepflogenheiten der Transport- und Luftfahrtindustrie im Detail zu kennen und zu berücksichtigen. Wir von Jarolim Partner sind bereits seit den 1980er Jahren in der Luftfahrt beratend tätig. Neben Linien- und Bedarfsflugunternehmen betreuen wird Groundhandling-Unternehmen, Airline-Caterer, CRS-Provider, sonstige Lieferanten der Luftfahrtindustrie und finanzierende Banken. Für unsere breite Expertise und wegweisenden Veröffentlichungen im Aviation-Bereich hat unser Team bereits eine Reihe von Auszeichnungen erhalten.
Passagiere und Vertrieb
- Erstellen und Adaptieren von Conditions of Carriage/Allgemeinen Beförderungsbedingungen sowie Vertretung von Airlines iZm daraus resultierenden Gerichtsverfahren (z. B. „Sequential Use of Coupons“)
- Vertretung von Airlines vor Gerichts- und Verwaltungsbehörden iZm Personen- und Gepäckschäden, Frachtschäden und Ansprüchen aus der Verordnung (EG) 261/04
- Geltendmachen von Ansprüchen gegenüberFlughafenbetreibern/Flugsicherungsbehörden
- Erstellen von Vertriebsverträgen (IATA, Incentive-Vereinbarungen, Charterverträge) sowie Beratung bei verschiedenen Vertriebsthemen (CRS, Zulässigkeit von Vertriebsmaßnahmen)
- Beratung iZm Ausgleichsansprüchen bei Vertragsbeendigungen (Handelsvertreterrecht)
- Groundhandling-Verträge und sonstige Verträge mit Flughafenbetreibern (z. B. PRM)
- Catering-Verträge
- Technische Verträge (Kooperations- und Wartungsverträge etc.)
- IT-Verträge (inkl. CRS)
- Fuel-Lieferverträge
- Slot-Exchange-Verträge
- Beratung von Banken und Flugzeugeigentümern iZm mit dem Kauf/Verkauf und der Finanzierung von Flugzeugen
- Beratung iZm Leasing von Flugzeugen (Operating Lease, Finance Lease, Aircraft Management Agreements, Registerfragen etc.)
- Geltendmachen von Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüchen iZm Flugzeugschäden
- Erstellen der Vertragsdokumentation und Handling von Transaktionen
- Gestaltung/Interpretation/Beendigung von Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen
- Erstellen von arbeitsrechtlichen Vertragsdokumentationen(Ausbildungsverträge, Entsendungsverträge, Überlassungsverträge etc.)
- Begleitung bei Arbeitskampfmaßnahmen (Streik, Betriebsversammlungen)
- Gestalten von und Beratung bei Betriebsübergängen/Umstrukturierungen
- Arbeitsrechtliche „Litigation“ in Vertretung von Arbeitgebern
- Beratung und Unterstützung eines österreichisch-kanadischen Joint Ventures bei der Gründung eines österreichischen Operators gemäß Verordnung (EG) 1008/2008.
- Erstellung einer umfassenden Muster-Flugzeugfinanzierungsdokumentation für eine Bank (Finance Lease Agreements, General Terms and Conditions, Triparty Agreement, Operating Lease Agreement).
- Unterstützung einer russischen Bank und einer irischen Flugzeugleasinggesellschaft bei der „Repossession“ von mehreren Linienflugzeugen am Flughafen Wien-Schwechat wegen drohender Insolvenz.
- Rechtliche Unterstützung einer litauischen Bank bei der Finanzierung einer Gulfstream G280. Das Flugzeug wurde von einer österreichischen Gesellschaft erworben und wird von einem deutschen Operator betrieben. Der Gesellschafter der österreichischen Gesellschaft hat zur Besicherung der Finanzierung seinen Geschäftsanteil an der österreichischen Gesellschaft verpfändet und eine persönliche Garantie abgegeben.
- Beratung eines österreichischen Industrieunternehmens, welches vier „Firmenflugzeuge“ besitzt, im Hinblick auf zukünftige „Commercial Operation“ (AOC) oder „NCC-Operation“ gemäß Verordnung (EG) 800/2013.
- Rechtliche Unterstützung einer Maltesischen Gesellschaft bei der Ausgabe einer Anleihe. Ein Österreichbezug war insofern gegeben, als einige Flugzeuge von einer österreichischen Tochtergesellschaft betrieben werden und auch in Österreich registriert waren.
- Unterstützung einer BVI-Gesellschaft beim Kauf eines Flugzeuges, welches zuvor in Österreich registriert war. In diesem Zusammenhang war es erforderlich, eine „Title Opinion“ im Hinblick auf das Eigentum am Flugzeug abzugeben und die entsprechenden Recherchen durchzuführen.
- Unterstützung einer US-Gesellschaft in einer Transaktion betreffend einem „Engine Lease” an eine österreichische Gesellschaft.
- Rechtliche Beratung einer UK-Gesellschaft, welche eine Cessna Citation XLS, die zuletzt in Österreich registriert war, gekauft hat. In diesem Zusammenhang war es erforderlich, die österreichische Bankfinanzierung vorzeitig zu beenden und vor Erwerb das Eigentum an dem Flugzeug noch an ein anderes österreichisches Unternehmen zu übertragen.
- Beratung eines kanadischen Operators beim Kauf und der De-Registrierung einer Gulfstream, die zuletzt in Österreich registriert war. Die Abwicklung erfolgte über einen Escrow Agent. In diesem Zusammenhang wurde auch eine „Title Opinion“ abgegeben.
- Rechtliche Unterstützung einer UK-Gesellschaft in der „Repossession“ eines Engines, welcher am Flugzeug eines russischen Operators installiert war, am Flughafen Salzburg.
- Rechtliche Unterstützung eines belgischen Operators in der Registrierung von Boeing 737-Maschinen, die aufgrund eines Art 83bis-Abkommens von dem belgischen Operator betrieben werden.
- Beratung einer UK-Gesellschaft bei der vorübergehenden Registrierung von zwei Boeing 747 im österreichischen Luftfahrzeugregister.
- Rechtliche Unterstützung und Transaktionsmanagement beim Erwerb einer Gulfstream G550 durch das österreichische SPV eines internationalen Konsumgüterkonzerns.